10.06.2020

Pressemitteilung:

„Pflegebonus“ offenbart die Fehlsichtigkeit auf Pflege

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder, Sympathisanten*innen und Unterstützer*innen, 

gut gemeint ist nicht immer gut gemacht!

Dass beim sog. „Pflegebonus“ im Zuge der Covid-19 Pandemie nun ein bundesweiter Flickenteppich entsteht, ist schon sehr schmerzhaft (in einigen Bundesländern ist die Finanzierung des letzten Drittel der 1.500 Euro immer noch nicht geklärt).

Dass die Bundesregierung allerdings auch innerhalb der Pflege einen ganzen und sehr bedeutsamen Pflegebereich vom Bonus ausklammert zeigt, dass die Zerrissenheit der Pflege in Sparten politisch gewollt und befördert wird.

Der gesamte Bereich der Akutpflege erhält aus Berlin nichts als Applaus. Dieser hat aber auch eine bedeutende Last an der Gesamtbelastung getragen. 

Die erst eingeführten Pflegepersonaluntergrenzen für wenige Fachabteilungen der Akutpflege wurden ausgesetzt. Urlaube wurden gestrichen. Die Mitarbeiter*innen der Akutpflege standen zeitweise ohne geeigneten Schutz oder ohne jeden Schutz am Bett von schwer erkrankten infektiösen Menschen. Geeignete Schutzkleidung ist bis heute nicht überall ausreichend vorhanden und einheitliche Testungsregime sind nicht umgesetzt. 

Auch die Pflegekräfte in der Akutpflege infizierten sich. Sie trugen ein erhebliches Risiko für ihre eigene körperliche Unversehrtheit, um die pflegerische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Einige Kolleginnen und Kollegen haben dieses Risiko mit ihrem Leben bezahlt. 

Das alles sind Versäumnisse, die nicht der Pflege, sondern dem Bundesgesundheitsminister selbst zuzuordnen sind. 

Es war Jens Spahn, der die Warnungen der Weltgesundheitsorganisation, die Warnungen der Schutzmittelhändler und die Erkenntnisse aus der Pandemiestudie lange ignorierte und dann zuerst ungeeignete Beschaffungswege beschritt.

Diese „Vorleistung“ der Akutpflege, die auf große Versäumnisse im Bundesgesundheitsministerium zurückzuführen ist, nun mit Applaus honorieren zu wollen ist eine Unverschämtheit, die kaum zu überbieten ist. Die viel zitierte Wertschätzung für Pflegekräfte lässt sich hier auf keinen Fall herauslesen. 

Die einzige „Gemeinsamkeit“, die alle pflegerischen Bereiche eint, ist, dass diese von einer gerechten, der Belastung und Verantwortung angemessenen Entlohnung immer noch weit entfernt sind. Daran ändert auch eine steuerfreie Einmalzahlung nichts. 

Wir fordern die Bundesregierung noch einmal ausdrücklich auf, den Mindestlohn für Pflegefachkräfte auf 4.000 Euro brutto anzuheben und die Finanzierung dieser dringend notwendigen Maßnahme sicherzustellen. 

Pflege in Bewegung e.V.

-Der Vorstand-